Bürgermeister informierte bei Bürgerversammlung
Eine Übersicht über die im Jahr 2015 bereits durchgeführten Investitionsmaßnahmen und Ereignisse, gab Bürgermeister Rudi Seidenader bei der Bürgerversammlung am Freitag vor etwa 40 interessierten Bürgern im Gasthaus Hiebl. Im Rahmen des 5,6 Millionen Euro Haushalts konnte er auf eine geordnete finanzielle Lage und Schuldensenkung verweisen. In seinem Ausblick nannte er mit der Bereitstellung von Wohnbaugrundstücken, dem Breitbandausbau, der Erweiterung der Kläranlage und die Generalsanierung der Grundschule die Schwerpunkte der künftigen Gemeindepolitik.
„Insgesamt dürfen wir wiederum auf ein sehr arbeitsintensives Jahr zurück blicken, in dem zahlreiche Grundsatzentscheidungen getroffen und Vorplanungen erstellt und beraten wurden im Hinblick auf die anstehenden großen Baumaßnahmen wie der Ausbau des Breitbandnetzes, die Erweiterung und Modernisierung der Kläranlage und die Generalsanierung der Grundschule", sagte Bürgermeister Rudi Seidenader eingangs und bilanzierte: „Trotz der geringen eigenen Finanzkraft konnten wir als starke, engagierte Gemeinschaft die gesteckten Ziele weitgehend erreichen und die geplanten Investitionen getätigt werden. Auch in die vorhandenen Straßen, öffentliche Grünflächen, Sport- und Freizeitanlagen, Bauhof, Kindergarten und Grundschule, usw. wurde zu deren Unterhaltung investiert. Leider konnte die Stelle für die Verwaltungsangestellte an der Grundschule nicht gehalten werden, bedauerte Seidenader. Der Bay. Landtag hat mit Beginn des Schuljahres 2013/14 beschlossen, dass Kombiklassen zahlenmäßig nur mehr als eine Klasse gezählt werden.
In seinem kurzen Blick in die Bevölkerungsstatistik der 1.696 Einwohner zählenden Gemeinde vermeldete das Gemeindeoberhaupt bisher für 2015 zwölf Geburten (Vorjahr 13), keine Eheschließung (10) und 17 Sterbefälle (15). Wir freuen uns über jeden Neubürger und sind stetig bestrebt, neue Wohnbauflächen auszuweisen und gleichzeitig Anreize für Privatinvestitionen zu schaffen, so der Redner. Verstärkt müsse auch künftig auf die Modernisierung der vorhandenen, teils leerstehenden Gebäude gesetzt werden zur Belebung der Innenbereiche. So seien seit 2014 für diese Zielsetzung in Abstimmung mit dem Amt für ländliche Entwicklung mit der von der Gemeinde beschlossenen einfachen Dorferneuerung Finanzierungsmöglichkeiten für Privatinvestoren geschaffen worden. Allerdings werde diese einmalige Chance von den Bürgern bisher nicht im notwendigen Umfang genutzt. Bestmöglich unterstützt wurde der Tourismusbereich, der allerdings mit 35.956 Übernachtungen (Vorjahr 42.591) ein Minus von rund 15 Prozent zu verzeichnen hatte.
Der Haushalt 2014 wurde mit einem Gesamtvolumen von 4,7 Mio. € abgeschlossen. Erfreulicher Weise konnte ein Übertrag von 608 000 Euro verbucht werden für den 5,6 Millionen Etat 2015. Die Pro-Kopf-Verschuldung betrug am Anfang des Jahres 782 €. Durch die voraussichtlich entbehrliche Kreditaufnahme 2015 wird sich dieser Stand weiter reduzieren.
Der Gemeinderat war sich stets der Verantwortung für die weitere Entwicklung unserer Gemeinde bewusst, ohne die finanziellen Auswirkungen und Belastungen für die Zukunft zu verkennen, so der Bürgermeister. Er sprach von folgenden ausgeführten und geplanten Investitionsmaßnahmen: Ankauf eines Teleskop-Laderfahrzeug für den Bauhof (Kosten rd. 70 200 Euro), Sanierung des Kriegerdenkmals, Errichtung der E-Wald-Ladestation, Erweiterung der Wasserversorgung in Bühel 14 und 15 (20.000 Euro), Neubeschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges TSF an die FF Obermühlbach (105 000 Euro), Ersetzung des Flachdaches durch ein Pultdach bei der Kläranlage. Zudem stehen zu Buche die ersten Planungskosten für die Grundschul-Sanierung (29.000 Euro), die Anlage der Grünflächen in den Baugebieten Birkhofstraße und Ziegelfeld (18.700 Euro), die Restfinanzierung der Infrastrukturmaßnahmen Hacka, Prünst und Höfling (45.200 Euro), die Wasserleitung Taußersdorf (18.200 Euro) und allgemeiner Grunderwerb (232.600 Euro). Im Rahmen des „ Netzwerk Streuobst – Bayer. Vorwald" wurde neben der Apfelsammlung eine gut angenommene Regionale Streuobstwoche erstmals durchgeführt, zur deren Auftaktveranstaltung Staatsminister Helmut Brunner gekommen war. Weitere Ereignisse waren die Eröffnung des Freizeitparkes EDELWIES durch Staatsministerin Ilse Aigner, die Erweiterung und der Umbau der Raiffeisenbank-Geschäftsstelle und der Neubau der Brücke in Obermühlbach durch den Freistaat Bayern bei Kosten rd. 280 000 Euro.
In Empfang genommen werden konnten die Förderbescheide für den Ausbau des Breitbandnetzes durch Staatsminister Dr. Markus Söder sowie durch Landrat Josef Laumer. Mit der Telekom konnte eine Vereinbarung über den Breitbandausbau im gesamten Gemeindebereich geschlossen werden. Weiterhin verwies der Bürgermeister auf die kostendeckend zu betreibenden Wasserversorgung und Abwasserentsorgung sowie das Bestattungswesen. Für die Wasser- und Abwasserbeiträge sind auch Gebäudeveränderungen, wie z.B. Wasseranschlüsse für Nebengebäude oder Ausbau von Dachgeschossen der Gemeinde zu melden.
Ausblick auf die nächsten Jahre
„Der Gemeinderat habe bereits mehrere Beschlüsse gefasst, die unsere Arbeit in den nächsten Jahren maßgeblich bestimmen werden und die wir mit Unterstützung der Bür-gerschaft erfolgreich umsetzen wollen", so Bürgermeister Seidenader zu den anstehenden Maßnahmen.
Langfassung: Er sprach von der Bereitstellung von zwei baureifen Grundstücken in der Bayerwaldstraße und Am Schlossweiher und vom geplanten Abschluss des Bauleitplan-verfahrens Bühel-Süd. Die Erschließung der insgesamt sieben geplanten Baugrundstücke ist in der ersten Jahreshälfte 2016 vorgesehen.
Aufgrund des geschlossenen Kooperationsvertrages mit der Telekom Deutschland kommt der lange angestrebte Breitbandausbau in die Gänge für Neukirchen, Pürgl, Sparr, Stippich und Grad sowie in Unter- und Obermühlbach. Danach soll der Ausbau bis zum Sommer 2016 erfolgen für eine Bandbreite von mindestens 30 Mbit/s. Wegen der erforderlichen Umstellung der Verträge bzw. Neuverträge dürften die Kunden spätestens bis Ende 2016 vom neuen Leistungsangebot profitieren können. Die auszugleichende Wirtschaftlichkeitslücke beträgt für die Gemeinde rund 421.200 Euro, dafür gibt es staatliche Zuwendungen von 294.880 Euro und einen Landkreis-Zuschuss von 19.167 Euro.
Für die geplante Modernisierung und Erweiterung der Kläranlage Neukirchen erfolge die Ausschreibung der Arbeiten Anfang Februar 2016. Die Fertigstellung der baulichen Anlageteile sei bis Spätherbst 2016 angedacht, anschließend stehen die Ausbau-gewerke und Installation an. Die Inbetriebnahme ist zum Frühjahr 2017 vorgesehen. Die Neuberechnung der Herstellungs- und Verbesserungsbeiträge sowie der Gebühren könne erst nach Vorliegen belastbarer Kostenansätze erfolgen. Nach einer Vorberatung im Gemeinderat werde in einer eigenen Veranstaltung näher informiert.
Der Gemeinderat habe sich in Abstimmung mit der Regierung von Niederbayern entschieden, sich auch auf die Generalsanierung der Grundschule zu konzentrieren. Das Ziel sei, so Bürgermeister Seidenader, nachhaltig und weitsichtig zu investieren und somit den Grundschulstandort aufzuwerten und das Betreuungsangebot zu erweitern. Nach dem Stand der Planung mit geschätzten Kosten von rund 2,7 Millionen Euro sind wesentliche bauliche Maßnahmen ein barrierefreier Zugang zu allen Ebenen, die Neugestaltung der Bereiche für die Mittagsbetreuung, Hausaufgabenbetreuung und Mittagsverpflegung, die energetische Modernisierung des Gebäudes, Maßnahmen hinsichtlich des Brandschutzes, der Heizung, der Elektroinstallation und des Dachgeschossumbaues.
Abschließend dankte der Bürgermeister allen, die die Gemeindearbeit unterstützt oder hierfür Verständnis aufgebracht haben, besonders auch der Pfarrei für die enge Zusammenarbeit. In der anschließenden Diskussion wurden insbesondere folgende Themen angesprochen:
- Versorgungssicherheit der gemeindlichen Wasserversorgung und ggf. deren Erweiterung
- Beitragsrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Erweiterung und Modernisierung der Kläranlage
- Planungsrechtliche Fragen zur Einbeziehungssatzung Bühel – Süd
- Grundschulstandort Neukirchen und dessen Bestandsschutz
