Gemeinderatssitzung vom 18.04.2018

Aus dem Gemeinderat

In der letzten Sitzung hatte sich der Gemeinderat Neukirchen hauptsächlich mit der Auftragsvergabe für die Regenerationsmaßnahmen für die Fußballrasenfläche der Sportanlage Rimbach, für die Betonoberflächen am Voreindicker und Filtratspeicherbecken der Kläranlage und die Ersatzbeschaffung der Turmkombination für den Spielplatz Obermühlbach zu befassen.


Eingangs der Sitzung informierte Erster Bürgermeister Rudi Seidenader über die dringende Notwendigkeit das Spielfeld im Perlbachstadion in Rimbach zu sanieren und diese Maßnahme während der Sommerspielpause auszuführen. Der Gemeinderat erteilte hierzu einstimmig den Auftrag an den wirtschaftlichsten Anbieter die Firma Pick aus Furth im Wald, bei einer Kostensumme von rund 6.000 €. Zur Entscheidungsfindung fanden im Vorfeld drei Ortstermine mit fachkundigen Firmen und Vertretern des Sportvereins statt. Als notwendige Maßnahme wird insbesondere die Vertikulierung, eine Tiefenlüftung mittels Vollspoons und die Besandung des kompletten Fußballspielfeldes angesehen. Ergänzend dazu sind Teilflächen in den Torraumbereichen neu anzulegen.. Die Ausführung der Maßnahmen ist ab dem 11.6.2018 terminiert und erfolgt in enger Abstimmung mit den Verantwortlichen des Sportvereins Neukirchen und der Gemeinde.

 

Der Entscheidung über die Nutzung von Gemeindestraßen zur Durchführung einer Wertungsprüfung im Rahmen der 3-Städte-Rallye hatte das Gemeindegremium die Einbeziehung der Bürger und Anlieger vorangestellt. Der Gemeindechef informierte deshalb über das Ergebnis der Bürgeranhörung vom 17.04.2018, zu der seitens der Gemeinde rund 80 Anlieger schriftlich geladen worden und rund 20 Personen der Einladung gefolgt waren. Der Gemeinderat stellte ausdrücklich fest, dass es sich bei der ADAC 3-Städte-Rallye um eine sportlich reizvolle Veranstaltung mit hohem Stellenwert für den Motorsport und hoher Öffentlichkeitswirksamkeit für die Gemeinde Neukirchen und die Region handelt. Auch unter Einbeziehung der Meinungsäußerungen aus der Bevölkerung sah das Gemeindegremium durch die Veranstaltung zusätzliche Beeinträchtigungen und Belastungen für die betroffenen Bürger bzw. Anlieger am Streckenabschnitt wegen des entstehenden Lärms und wegen notwendiger Streckensperrungen. Zudem wurde betont, dass die Gemeinde Neukirchen auch Fremdenverkehrsort ist und mit Ruhe und Erholung in der Natur wirbt. Derartige Motorsportrennen stehen im Widerspruch dazu und zur Initiative in Bezug auf die Reduzierung des Motorradlärms bzw. der Lärmbelastung durch Verkehrsteilnehmer. Mit großer Mehrheit lehnte der Gemeinderat deshalb den Antrag des ADAC Südbayern e.V. ab, die geplante Wertungsprüfung auf Gemeindestraßen durchzuführen.

 

Als letzte Maßnahme im Rahmen der Modernisierung der Kläranlage steht nun noch die Sanierung der Betonoberflächen am Voreindicker und Filtratspeicherbecken (früheres Kombibecken) an. Hierzu wurde der Auftrag an die Fa. Pfaffinger Rohrnetz- & Sanierungstechnik GmbH, Passau bei einem Kostenvolumen von rund 11.900 € vergeben.


Wie Gemeindechef Seidenader dem Gemeindegremium weiter mitteilte, musste in den letzten Tagen die in die Jahre gekommene bisherige Turmkombination des Kinderspielplatzes Obermühlbach aus Sicherheitsgründen zurückgebaut werden. Um den Obermühlbacher Kindern möglichst bald wieder ansprechende Spielgeräte auf dem Spielplatz anbieten zu können, wurde der Auftrag zur Ersatzbeschaffung an die Fa. Graf, Haselbach bei einer Auftragssumme von rund 2.500 Euro vergeben. Zur Ausführung kommt damit eine Spielkombination Schaukel-Rutschturm mit Podest und Kletternetz.
Informieren konnte der Erste Bürgermeister über den Eingang des Bewilligungsbescheids des Wasserwirtschaftsamtes zur staatlichen Förderung der Wasserversorgungsanlage Neukirchen, Bauabschnitt 06, mit in Aussicht gestellten Zuwendungen in Höhe von 112.000 € und den Inaussichtstellungsbescheid der Regierung von Niederbayern für die Neukonzeption des Obstlehrpfades bei staatlichen Zuwendungen von 19.500 €. Die Straßenbaumaßnahmen im Bereich der Teilnehmergemeinschaft Obermühlbach wurden am 16. April begonnen, das Bauende ist für Ende Mai 2018 vorgesehen.


Im nichtöffentlichen Teil wurden neben Vertragsangelegenheiten auch die Grund- und Erschließungskosten für das Baugebiet WA Bühel-Ost und die Modalitäten für die Familienförderung von Baugrundstückserwerber mit Kindern festgelegt. Nach einer ersten Bauanlaufbesprechung am 27.04.2018 wird die Firma Streicher, Deggendorf, mit den Bauarbeiten Anfang Mai beginnen. Die im Planungsbereich stehende und zum Abbruch vorgesehene Scheune wurde bereits abgedeckt. Interessenten für die kostenfreie Übernahme des Dachstuhles können sich bei der Gemeinde Neukirchen gerne melden.