Zu Beginn der Sitzung ging es um den Antrag auf Durchführung eines Longboard-Abfahrtsrennens auf einer Teilstrecke der Gemeineverbindungsstraße Niederhofen – Hungerszell in der Zeit vom 10. bis 12. Juli 2023. Hierzu erläuterte der Geschäftsführer der Curves & Grafity GbR, Andreas Ebisch, die Voranfrage sowie den Ablauf der Veranstaltung. Es wurde beschlossen, die Nutzung der Straße in Aussicht zu stellen, soweit alle rechtlichen Anforderungen vom Veranstalter erfüllt werden.
Weiter ging es mit der Aufstellung einer Einbeziehungssatzung „Waldweg“. Hierzu wurde der Satzungsentwurf erläutert und anschließend einstimmig für die Aufstellung der Satzung abgestimmt.
Zum 1. Januar 2023 werden die Wasser- und Kanalbeiträge und -gebühren angepasst. Da die Kalkulation seitens der Verwaltung nicht mehr rechtzeitig fertiggestellt werden kann, wurde ein Rückwirkungsbeschluss gefasst. Durch diesen ist dann im Jahr 2023 eine rückwirkende Anpassung der Beiträge und Gebühren zum 1. Januar möglich, was aus verwaltungsrechtlichen und -technischen Gründen notwendig ist. Der Rückwirkungsbeschluss wird ortsüblich bekannt gemacht. Ob hier eine Erhöhung oder Absenkung der Gebühren erfolgt, kann aktuell noch nicht abgeschätzt werden.
Sodann informierte der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Michael Schwarzensteiner, über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021. Nachdem keine Einwendungen zum Prüfbericht erhoben wurden, stellte das Gremium die Jahresrechnung 2021 mit Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt mit rund 3.589.136 Euro und im Vermögenshaushalt mit rund 2.231.182 Euro fest und erteilte die Entlastung.
Bürgermeister Matthias Wallner informierte über das Projekt „Regiostellplatz“ und die Möglichkeit, Stellplätze für Reisewohnmobile in der Gemeinde zu schaffen, um den Reisetourismus im ländlichen Raum zu fördern. Die Gemeinde schlägt hierzu Stellplatzorte vor und erhält dann eine Potentialanalyse mit Prüfung kommunaler Flächen, Auflistung möglicher Vertriebswege sowie damit verbundener Kosten und Handlungsempfehlungen. Die Kosten für eine solche Analyse belaufen sich auf einmalig rund 1.130 Euro brutto, unabhängig von der Anzahl der vorgeschlagenen und zu prüfenden Stellplätze. Das Gremium stellte fest, dass grundsätzlich eine Teilnahme an dem Projekt befürwortet wird. Als mögliche Stellplätze erscheinen der Festplatz, Bereiche bei der Wassertretanlage und beim Lehrbienenstand und in Obermühlbach als geeignet. Für diese Orte soll eine Potentialanalyse in Auftrag gegeben werden.
Am Ende der öffentlichen Sitzung informierte der Vorsitzende über vergangene und anstehende Termine auch im Hinblick auf das neue Jahr und bedankte sich bei den Gemeinderatsmitgliedern, seinen Stellvertretern und bei der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit im vergangenen Jahr.
Anschließend folgte eine nichtöffentliche Sitzung, in der sich das Gremium mit Vertrags- und Grundstücksangelegenheiten befasste.
