Zu Beginn der Sitzung befasste sich der Gemeinderat mit der Erweiterung des Natur- und Freizeitparks Edelwies auf das Gebiet „Oberes Feld“. Bereits in der Sitzung im November wurden die Planungen vorgestellt, die drei Nutzungsbereiche vorsehen: Die Erweiterung des Freizeitparkes mit Fahrgeschäften im Norden, die Anlage eines weiteren Tiergeheges und einer Multifunktionsfläche für verschiedene, im Jahresverlauf wechselnde Angebote mit Sitzbereichen, Tribünen und Spielgeräten im mittleren Bereich sowie die Erweiterung der Stellplätze im Süden und Süd-Osten. Das Gremium beschloss, ein Bauleitplanverfahren zur Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans und zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplans „Bayerwald Familienpark Erweiterung“ in Aussicht zu stellen.
Weiter ging es mit dem Bebauungsplanentwurf für die Erweiterung des Baugebietes „Bühler Feld“. Der Gemeinderat nahm von dem aufgezeigten Entwurf Kenntnis und beschloss, auf dieser Grundlage und unter der Einarbeitung kleinerer Änderungen und Anregungen das Bauleitplanungsverfahren vorzubereiten.
Erster Bürgermeister Matthias Wallner stellte sodann Vorschläge für die ILE-Kleinprojektförderbeantragung für das Jahr 2024 vor. Zum einen soll der Holzzaun beim Kreisobstlehrgarten erneuert werden, hierzu liegt ein Angebot in Höhe von brutto rund 9.800 Euro vor. Zum anderen soll eine öffentlich zugängliche Outdoor-Fitnessoase mit einer mobilen Basketballanlage, einer Allwetter-Tischtennisplatte, einer Freizeitkletterwand, einer Balancieranlage und zwei Reckstangen geschaffen werden, die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf rund 13.000 Euro. Der Zugang wird über eine elektronisches Schließsystem geregelt, dass Vereinen, Jugendgruppen und allen Sportinteressierten sowohl eine freie Nutzung als auch für die Gemeinde eine Nachverfolgung bietet. Das Gremium beschloss, für beide Maßnahmen eine Förderanfrage zu stellen.
Sodann informierte der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Michael Schwarzensteiner, über das Ergebnis der Prüfung der Jahresrechnung 2022. Die getroffenen Feststellungen wurden anhand des Prüfberichtes erläutert. Nachdem keine Einwendungen zum Prüfbericht erhoben wurden, stellte das Gremium die Jahresrechnung 2022 mit Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt in Höhe von rund 4.264.124 Euro und im Vermögenshaushalt in Höhe von rund 2.100.680 Euro fest und fasste den Entlastungsbeschluss.
Anschließend beschloss der Gemeinderat, die neu gebaute Erschließungsstraße im Baugebiet „Bühler Feld“ als Ortsstraße zu widmen.
Am Ende der öffentlichen Sitzung informierte der Vorsitzende über vergangene und noch anstehende Termine. Erfreut wurde zur Kenntnis genommen, dass die Tou-rismusbuslinie, welche ab 01.01.2024 an sieben Tagen die Woche im Stundentakt Neukirchen anfährt, bereits die Haltestellen Stippich, Haggn und Tausserdorf beinhaltet. Die Haltestelle Bachersgrub wird aktuell noch geprüft, hier ist für Anfang 2024 mit einer Entscheidung zur rechnen.
Es folgte eine nichtöffentliche Sitzung, in der sich das Gremium mit Vertrags- und Grundstücksangelegenheiten sowie mit einer Vorkaufsrechtsanfrage befasste.
Gemeinderatssitzung vom 11.12.2023
Auf der Tagesordnung der vergangenen Sitzung des Neukirchener Gemeinderates standen neben Planungen zur Erweiterung des Natur- und Freizeitparkes Edelwies und zur Erweiterung des Baugebietes „Bühler Feld“ auch die Festlegung von Maßnahmen für den Antrag zur ILE-Kleinprojektförderung im Jahr 2024 sowie die Feststellung der Jahresrechnung 2022.
