„Aufgrund der Neukalkulation wird die Wasserbezugsgebühr zum 1. Januar 2016 erhöht. Die Abwassergebühr bleibt gleich“. Dies sind die wichtigsten Beratungs- und Beschlussergebnisse des Gemeinderates in seiner letzten Arbeitssitzung im heurigen Jahr. Weiterhin wurden das Programm zur Besuchsfahrt in der Partnergemeinde Abos vom 25. bis 31.08.2016 und die Teilnahme beim LEADER-Kooperationsprojekt „Blütenzauber in unseren Dörfern“ gebilligt.
Eingangs verwies Sitzungsleiter Bürgermeister Hans Gstettenbauer auf die nach rechtlichen Vorgaben vorgenommene neue Globalkalkulation für die Beiträge und Gebühren zur Wasserversorgung. Dabei nannte der Gemeindechef mit den
Investitionen in den letzten Jahren (Steinhöhe, Kreuzbergstraße, Hochbehälter-Rückbau), den gestiegenen Unterhaltungs- und Betriebskosten und Umlegung des Fehlbetrages aus den Vorjahren die Hauptgründe für die notwendige Anhebung der Beiträge und die Gebühren im Zeitraum 2016 bis 2019. Die Verbrauchsgebühren erhöhen sich demnach von 1,13 Euro auf 1,59 Euro netto je Kubikmeter Wasser. Die Herstellungsbeiträge berechnen sich ab Januar 2016 mit 2,03 Euro je Quadratmeter Grundstücksfläche und 3,96 Euro je Quadratmeter Geschossfläche. Der Gemeinderat beschloss einstimmig nach eingehender Beratung und Beantwortung aufgeworfener Fragen durch die Verwaltung die entsprechende 1. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung.
Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde ebenso einmütig die 1. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung erlassen. Allerdings ergab dazu die Neukalkulation für die Jahre 2016 bis 2019 für die Bürger eine erfreuliche Sachlage. Die Einleitungsgebühren bleiben unverändert bei 1,53 Euro je Kubikmeter Abwasser bzw. wenn nur Schmutzwasser eingeleitet werden darf bei 1,36 Euro je Kubikmeter Abwasser. Die Herstellungsbeiträge reduzieren sich sogar ab dem 01.01.2016 auf 1,31 Euro je Quadratmeter Grundstücksfläche und auf 16,46 Euro je Quadratmeter Geschossfläche. Die Globalberechnung ergab wie bisher, dass die Einführung einer getrennten Niederschlags- und Schmutzwassergebühr nicht erforderlich ist, da die maßgebliche Erheblichkeitsgrenze mit den anteiligen Kosten von zwölf Prozent unterschritten wird.
Fortfahrend berichtete der Ratsvorsitzende über das LEADER-Kooperationsprojekt „Blütenzauber in unseren Dörfern“ und den geplanten zeitlichen Ablaufplan hierzu.
Durch Aussaat und Pflanzung standortgerechter, heimischer und mehrjähriger Blumenmischungen sollen dauerhafte und langlebige Pflanzungen entstehen, die durch ihre Artenvielfalt auch Nahrungsgrundlage für blütensuchende Insekten bilden. Bausteine des Projekts sind auch Lehraktionen mit Kindergarten- und Schulkindern, Vereinen etc. Abschließend billigte der Gemeinderat vorerst einmütig die Kostenübernahme des Eigenanteils für die Erstellung des qualifizierten Umsetzungs- und Planungskonzept über das Büro MKS Architekten in Ascha. Eine Standortfestlegung möglicher Blühflächen im Klosterdorf solle in Abstimmung mit dem Projektleiter und Kreisfachberater Gartenbau im Landratsamt, Harald Götz, erfolgen.
Zu den zwei vorliegenden Anträgen auf Vorbescheid für die Errichtung eines zweigeschossigen Anbaus entlang der nördlichen Grundstücksgrenze beim Anwesen Girletweg 10 in Meidendorf und auf Errichtung eines Ersatzwohnhauses auf dem Grundstück Unterbuchaberg 1 wurde das gemeindliche Einvernehmen hergestellt.
Sodann informierte Bürgermeister Gstettenbauer über das Programm und die vorläufige Kostenkalkulation für die Fahrt zur französischen Partnergemeinde Abos vom 25. bis 31.08.2016. Der Ablauf sei mit den französischen Freunden bereits abgesprochen. Der Eigenanteil der Gemeinde beziffere sich 4.100 Euro bei 30 Teilnehmern. Die Ratsmitglieder stimmten dem Besuchsprogramm und der Übernahme des gemeindlichen Eigenanteils zu. Es solle zeitnah eine Informationsveranstaltung für Bürger der Gemeinde und für bisherige Teilnehmer abgehalten werden. Der Sitzungsleiter gab zudem den Beschluss der Gemeinschaftsversammlung bekannt, wonach eine/n Verwaltungsfachangestellte/n für das Bauamt in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft als Vollzeitkraft unbefristet eingestellt wird und derzeitig die Stellenausschreibung erfolge. Abschließend wurden die geplanten Anschaffungen für die Feuerwehr in 2016 (Ausrüstung, Dienst- und Schutzkleidung) bekanntgegeben, die zu den Haushaltsplanungen 2016 eingebracht werden.
