Hauptthemen bei der sehr gut besuchten Bürgerversammlung am Donnerstag vor etwa 140 interessierten Bürgern im Gasthaus Hiebl waren der Breitbandausbau und die Verbesserungsmaßnahme der Kläranlage in Neukirchen. Zudem gab Bürgermeister Rudi Seidenader eine Übersicht über die im Jahr 2016 bereits durchgeführten Investitionsmaßnahmen und Ereignisse und einen Ausblick auf die zukünftigen Schwerpunkte der künftigen Gemeindepolitik. Im Rahmen des 7,1 Millionen Euro Haushalts konnte er auf eine geordnete finanzielle Lage und eine weitere Schulden-senkung verweisen.
Eingangs gab Bürgermeister Seidenader einen Überblick über die bisherigen Verfahren und Bemühungen der Gemeinde zum Breitbandausbau seit November 2008. Nunmehr kann in den nächsten Tagen der Anschluss der Orte Neukirchen, Haggn, Bühel, Stippich, Grad, Pürgl, Sparr, Untermühlbach und Obermühlbach sowie Unterwachsenberg an das Glasfasernetz baulich fertig gestellt werden. Zur Deckung der Wirtschaftlichkeitslücke der Deutschen Telekom ist neben den staatlichen Zuwendungen von etwa 295.000 Euro und einem Zuschuss des Landkreises von rund 19.000 Euro ein Eigenanteil der Gemeinde von 107.000 Euro erforderlich. Der Anschluss an das schnelle Breitbandnetz mittels Glasfasertechnik ist seit längerem ein wesentlicher Standortfaktor für alle Bevölkerungsschichten und steht voraussichtlich ab dem 18.11.2016 den Bürgern Neukirchens zur Verfügung. Anschließend brachten Mitarbeiter der TK-Point-Läden in Bogen und Straubing den Anwesenden in einem kurzen Vortrag die Angebote und Vorteile der schnellen Datenverbindung näher. Herr Stöckel steht zudem am Dienstag, 04. Oktober, in der Zeit von 14:00 bis 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses für eine individuelle Beratung zur Verfügung.
„Insgesamt dürfen wir wiederum auf ein sehr arbeitsintensives Jahr zurück blicken, in dem zahlreiche Grundsatzentscheidungen getroffen wurden und größere Baumaßnahmen auf den Weg gebracht wurden", sagte Bürgermeister Rudi Seidenader und bilanzierte: „Trotz der geringen eigenen Finanzkraft konnten wir als starke, engagierte Gemeinschaft die gesteckten Ziele weitgehend erreichen und die geplanten Investitionen tätigen. So konnte 2015 u.a. in die Anschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges für die Feuerwehr Obermühlbach und eines neuen Teleskopladers für den Bauhof, in die Generalsanierung der Grundschule (Planungskosten) und in weitere Bereiche der Verkehrsinfrastruktur, der öffentlichen Grünflächen und der Sport- und Freizeitanlagen investiert werden. Schwerpunkt der Investitionsmaßnahmen im laufenden Jahr sind die bereits abgeschlossene Sanierung der Wärmeverteilung in der Grundschule, die Erneuerung der Ortstraßen in Bühel und der Bau eines neuen Gehweges, der Breitbandausbau und die Modernisierung und Erweiterung der Kläranlage Neukirchen.
In seinem kurzen Blick in die Bevölkerungsstatistik der 1.741 Einwohner zählenden Gemeinde vermeldete das Gemeindeoberhaupt bisher für 2016 zehn Geburten (Vorjahr 14), sieben Eheschließungen (2) und zehn Sterbefälle (19). Die Tourismusstatistik konnte nach den rückläufigen Übernachtungszahlen für 2013 (42.591) und 2014 (35.956) für das Jahr 2015 mit 44.596 Übernachtungen wieder einen positiven Trend vorweisen.
Der Haushalt 2015 wurde mit einem Gesamtvolumen von 4,9 Mio. Euro abgeschlossen. Erfreulicher Weise konnte ein Übertrag von 911.000 Euro verbucht werden für den 7,1 Millionen Etat 2016. Durch die voraussichtlich entbehrliche Kreditaufnahme in diesem Jahr kann die Pro-Kopf-Verschuldung von 762 Euro (01.01.2015) bzw. 721 Euro (01.01.2016) auf voraussichtlich 674 Euro Anfang des kommenden Jahres noch weiter gesenkt werden.
Nach einem knappen Rückblick auf die Ereignisse des Jahres 2016 und einer kurzen Pause erläuterte das Gemeindeoberhaupt die notwendigen Maßnahmen zur Sanierung der Abwasseranlage, wie sie vom Landratsamt Straubing-Bogen erstmals im Jahr 2002 gefordert wurden. Zwischenzeitlich konnte wegen verschiedener vordringlicher abwassertechnischen Maßnahmen und Pflichtaufgaben der Gemeinde mehrmals eine Verlängerung der Fristen erreicht werden. Bis im Mai 2017 müssen die geforderten Verbesserungen nunmehr endgültig umgesetzt werden. Geschäftsführer Josef Steinbauer und Umweltingenieur Lukas Troiber vom beauftragten Ingenieurbüro KEB, Straubing, erläuterten die verschiedenen Möglichkeiten, die Vorgaben des Landratsamtes und des Wasserwirtschaftsamtes zu erfüllen. In der Sitzung vom 16. Juli 2014 beschloss der Gemeinderat die Umsetzung der Planungsvariante, bei der die hydraulische Leistungsfähigkeit sowie die Reinigungsleistung der zu erneuernden Kläranlage Neukirchen so ausgelegt wird, dass sowohl keine Speichererweiterung des Regenüberlaufbeckens erforderlich wird, als auch eine Auflassung der Kläranlage Obermühlbach und eine Ableitung dieser Abwässer zur Anlage in Schickersgrub umgesetzt werden kann.
Anschließend gab Kämmerer Mario Ehrnböck einen Überblick über die vom Gemeinderat im September beschlossene Finanzierung der Sanierungsmaßnahmen über eine Verbesserungsbeitragssatzung. Bei voraussichtlichen Gesamtkosten von 2,65 Mio. Euro wurden ein Geschossflächenbeitrag in Höhe von 9,27 Euro je Quadratmeter und ein Grundstücksflächenbeitrag von 0,30 Euro je Quadratmeter festgelegt. Die Vorauszahlungsbescheide werden mit 90% der zu erwartenden Beiträge im Oktober versendet. Dabei wird ein Teilbetrag von 50% vier Wochen nach Erhalt des Bescheides und eine zweite Rate über 40% am 31. März 2017 zur Zahlung fällig. Nach Abschluss der Verbesserungsmaßnahme wird der endgültige Beitrag mit den geleisteten Vorauszahlungen abgerechnet. Im Anschluss ergab sich eine angeregte, längere Diskussion zur Modernisierung und Erweiterung der Kläranlage und zu deren Finanzierung. Eine Vielzahl von Fragen konnten dabei beantwortet und Anregungen zur Kenntnis genommen werden.
Mit einem kurzen Ausblick auf die anstehenden oder bereits begonnenen Maßnahmen, unter anderem die Errichtung der Wasserversorgung im Ortsteil Buchaberg, der Bau des Geh- und Radweges in Taußersdorf, der Energetischen Sanierung der Turnhallenfassade, die durch die Regierung von Niederbayern über das Kommunalinvestitionsprogramm gefördert wird, und der Generalsanierung der Grundschule und einem Dank an alle, die die Gemeindearbeit unterstützt oder hierfür Verständnis aufgebracht haben, sowie an die Pfarrei für die enge, harmonische Zusammenarbeit, schloss der Bürgermeister die Bürgerversammlung.
